Gewerkschaftstag 2023 – Solidarität mit den Gewerkschafter_innen in Belarus
Der diesjährige Gewerkschaftstag der IG Metall war randvoll mit wichtigen Diskussionen und Beschlüssen zu den für Metallerinnen und Metaller brennenden aktuellen Fragen. Es unterstreicht die Bedeutung, die unsere Organisation der internationalen Solidarität mit den weltweit verfolgten Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern beimisst, dass der Kongress sich am letzten Tag die Zeit nahm, ein Zeichen für die Freiheit der unabhängigen Gewerkschafter in Belarus zu setzen. Zuvor hatte Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International Deutschland, zu den Delegierten gesprochen. Er betonte, dass Gewerkschaftsrechte Menschenrechte sind und die Gewerkschaften mit Amnesty Teil einer weltweiten Menschenrechtsbewegung seien, die auch künftig gemeinsam handeln werden. „Solidarität macht uns stark, Solidarität macht uns aus“, erklärte er unter großem Beifall der Delegierten. Jürgen Kerner, neu gewählter zweiter Vorsitzender der IG Metall, rief dazu auf, die Solidaritätsarbeit in die Betriebe zu tragen. Danach demonstrierten Vorstand und Delegierte gemeinsam mit Markus M. Beeko mit großen Schildern für die sofortige Freilassung unserer Kolleg_innen in Belarus: Vasil Berasnieu (verurteilt zu 9 Jahren Gefängnis), Aliaksandr Yarashuk (4 Jahre Gefängnis), Viachaslau Areshka (8 Jahre Gefängnis), Henadz Fiadynich (9 Jahre Gefängnis), Palina Sharenda-Panasiuk (3 Jahre Gefängnis) und Volha Brytsikava (ihr drohen 6 Jahre Gefängnis).
Tote bei Streik der Textilarbeiter_innen in Bangladesch
Seit Monaten kämpfen die Gewerkschafter_innen der Textilindustrie von Bangladesch, in der auch Firmen wie Zara und H&M fertigen lassen, für eine Erhöhung des Mindestlohns auf umgerechnet mindestens 190 Euro im Monat. Die Regierung war bisher lediglich zu einer Erhöhung auf 104 Euro bereit. IndustriAll meldet, dass während des Arbeitskampfes bislang vier Arbeiter ihr Leben verloren haben. Bei dem bisher letzten Todesopfer handelt es sich um den Textilarbeiter Jalal Uddar, 43. Er erlag am 11. November seinen Verletzungen, die er bei Zusammenstößen mit der Polizei davongetragen hatte. Fast 100 Gewerkschafter_innen wurden bis jetzt verhaftet. Die Gewerkschaften der Textilbranche von Bangladesch fordern die sofortige Freilassung der Inhaftierten, die Einstellung der Behinderung lokaler Gewerkschaftsfunktionäre durch die Polizei und die gründliche Untersuchung der Todesfälle sowie die Bestrafung der Täter. Atle Hoie, Generalsekretär von IndustriAll, erklärt: „Gewerkschaftliches Engagement ist kein Verbrechen, aber im Fall von Bangladesch wird es mit Verhaftung und Polizeibrutalität bestraft. Vier Arbeiter wurden sogar getötet. Arbeiter_innen verdienen einen angemessenen Mindestlohn und Respekt. Das verlangen wir von der Regierung und den Unternehmern in Bangladesch.“
Belarus: Gesundheit und Leben von Gewerkschaftern in Gefahr!
Seit der Proteste gegen Lukaschenkos Fälschung der Präsidentschaftswahl im August 2020 ist Belarus Schauplatz einer sich stetig verschärfenden Repression. Nicht zuletzt befinden sich führende Mitglieder und Aktivisten der seit dem Sommer 2022 verbotenen unabhängigen Gewerkschaften des Landes im Visier von Polizei und Geheimdienst. Demonstrative und brutale Verhaftungen von Kolleginnen und Kollegen an ihren Arbeitsplätzen, die vor den Augen der anderen Mitarbeiter:innen in Handschellen abgeführt werden, sind an der Tagesordnung. In vielen Firmen werden die Smartphones der Beschäftigten kontrolliert. Die Staatsmacht will herausfinden, wer im Internet staatskritische Inhalte liest oder oppositionelle Telegram-Kanäle abonniert hat. Salidarnast, die Vertretung der unabhängigen Gewerkschaften von Belarus in Deutschland, berichtete in den letzten Wochen über solche Vorgänge u. a. aus den Unternehmen Hrodna Azot, Navapolatsk Palimier, JSC Lidakhlebaprodukt und JSC Lakafarba. Zur Zeit befinden sich 50 unabhängige Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in den Gefängnissen und Straflagern des Landes in Haft. Gegen einige ist noch kein Urteil ergangen. Das trifft auf Volha Brytsikava zu, Vorsitzende der Unabhängigen Gewerkschaft von Belarus in der Ölraffinerie Naftan. Mehrmals saß sie bereits im Gefängnis, u. a. weil sie gegen den von Lukaschenko unterstützten Krieg Putins in der Ukraine protestierte. Im November 2022 wurde sie erneut verhaftet. Jetzt ist sie wegen Aufruf zum Umsturz, Hochverrat und Terrorismus angeklagt. Ihr drohen bis zu sechs Jahren Freiheitsentzug. Die Haftbedingungen in Belarus sind hart. Alle Gefangenen werden zur Arbeit an sechs Tagen die Woche gezwungen, auch wenn sie älter als 70 sind. In den Gefängnissen regiert staatliche Willkür. Sie traf zum Beispiel Polina Sharenda-Panasiuk, Aktivistin der Gewerkschaft der Beschäftigten der Radioelektronischen Industrie, 38 Jahre alt, Mutter zweier Kinder. Sie wurde zu insgesamt drei Jahren verurteilt und ist in der Haft immer wieder in Strafarrest gesteckt worden. Bei einem tätlichen Angriff erlitt sie einen Nasenbreinbruch, Rippenbrüche und eine Nierenquetschung. Mit den Inhaftierten sind die Familienangehörigen Ziel der staatlichen Repression. Viele verlieren automatisch ihre Arbeit und wissen nicht, wie sie den Lebensunterhalt für sich und ihre Kinder sicherstellen sollen. Alle Berichte, die aus den Gefängnissen nach außen gelangen, zeigen eine ungebrochene Moral der gefangenen Gewerkschafter:innen. Doch manche, vor allem die Älteren unter ihnen, leiden unter Krankheiten, die sich unter den Haftbedingungen verschlimmern, zumal bei der eingeschränkten medizinischen Versorgung in der Haft. Das gilt für: Aliaksandr Yarashuk, 72, Präsident des Kongresses der demokratischen Gewerkschaften von Belarus (BKDP), Vizepräsident des Internationalen Gewerkschaftsbundes und Mitglied der Exekutive der Internationalen Arbeitsorganisation, verurteilt zu vier Jahren Gefängnis; Henadz Fiadynich, 66, ehemaliger Vorsitzender der Gewerkschaft der Beschäftigten der Radioelektronischen Industrie (REP), verurteilt zu neun Jahren Gefängnis; Vasil Berasnieu, 73, kommissarischer Vorsitzender der REP, verurteilt zu neun Jahren Gefängnis; Vatslau Areshka, 68, Redakteur der Zeitung der REP, verurteilt zu acht Jahren Gefängnis. Alle vier sind chronisch erkrankt, u. a. an Krebs. Ihr Leben ist gefährdet! Handeln wir gemeinsam für die Freiheit dieser vier Kollegen, für die Freiheit von Polina Sharenda-Panasiuk und Volha Brytsikava sowie aller inhaftierten unabhängigen Gewerkschafter und politischen Gefangenen in Belarus. Hier könnt Ihr eine Protestpetition an die Botschaft von Belrus in Berlin unterzeichnen.
Erster Jahrestag der Proteste im Iran – Solidarität mit den inhaftierten Kollegen
Die Proteste gegen das menschenverachtende Mullah-Regime reißen nicht ab. Ausgelöst wurden sie durch den Tod von Jina Masha Amini, die an den Folgen der in einer Teheraner Polizeistation erlittenen Misshandlungen starb. Begonnen haben die Demonstrationen und anderen Aktionen vor einem Jahr, am 16. September 2022. Bereits seit vielen Jahren kämpfen die unabhängigen Gewerkschaften Irans für Demokratie, Rechte der Frauen und Arbeitnehmer:innenrechte. Wir erinnern aus diesem Anlass an Reza Shahabi, Vorstandsmitglied der Busfahrergewerkschaft der Region Teheran, und Hassan Saidi, Aktivist dieser Gewerkschaft, die vor einigen Monaten zu je sechs Jahren Gefängnis verurteilt wurden. Das Urteil erging wegen „Zusammenrottung gegen die nationale Sicherheit“ und „Propaganda gegen den Staat“. Tatsächlich werden sie wegen ihrer Gewerkschaftsarbeit und Teilnahme an den Demonstrationen vom Mai 2022 bestraft. Beide waren zeitweilig im Hungerstreik gegen ihre willkürliche Verhaftung. Wir rufen auf, bei der Botschaft Irans in Berlin gegen ihre Verurteilung zu protestieren und ihre sofortige Freilassung zu fordern: Botschaft der Islamischen Republik Iran, Podbielskiallee 67, 14195 Berlin, info@iranbotschaft.de
Iranische Lehrer im Fadenkreuz der Repression
Die Website Labourstart weist darauf hin, dass sich die Unterdrückungspolitik des iranischen Regimes nicht zuletzt gegen Lehrerinnen und Lehrer richtet. Seit langem fordern die Pädagog:innen die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und Anerkennung ihrer elementaren Rechte und Freiheiten als Arbeitnehmer:innen und Staatsbürger:innen. Seit dem 1. Mai 2022 wurden viele führende Kolleginnen und Kollegen lokaler und regionaler Lehrerorganisationen, die dem Nationalen Koordinierungsrat Iranischer Lehrervereinigungen angehören, wegen ihrer Gewerkschaftsarbeit zum Ziel willkürlicher Verhaftungen und Verurteilungen. Manche wurden gefoltert. Education International, der internationale Bund der Gewerkschaften im Bildungs- und Erziehungswesen, ruft zur Solidarität mit den Lehrer:innen im Iran auf: https://www.labourstartcampaigns.net/show_campaign.cgi?c=5317
Kolleginnen und Kollegen, die aktuell unsere Unterstützung benötigen
Victor Licona Cervantes / Mexiko Victor ist Generalsekretär der Gewerkschaft der Verwaltungsangestellten des mexikanischen Bundesstaates Hidalgo. Er wurde am 1. Juli verhaftet, als er auf dem Weg zu einer Gewerkschaftsversammlung war. Seine Verhaftung steht im Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung zwischen der Gewerkschaft und der Staatsführung. In diesem Konflikt geht es um die permanente Missachtung der Gewerkschaftsfreiheit durch die Behörden und um die Verweigerung der Auszahlung von vereinbarten Lohnerhöhungen. Public Services International (die Gewerkschaftsinternationale des Öffentlichen Dienstes, der auch ver.di angehört) fordert mit der Konföderation der Angestellten Nord- und Lateinamerikas die sofortige und bedingungslose Freilassung von Victor Licona, die Aufhebung der Maßregelungen weiterer Gewerkschafter:innen und die Wiederöffnung der Gewerkschaftsbüros, die von der Polizei gewaltsam geräumt wurden. Eine Online-Petition für diese Forderungen findet Ihr bei Labourstart: Mexico: Freedom for Víctor Licona Cervantes (labourstartcampaigns.net) Gabriel Blanco / Venezuela Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) und seine regionale Organisation für Nord- und Lateinamerika (TUCA) fordern die Aufhebung der Verurteilung des venezolanischen Gewerkschaftsführers Gabriel Blanco und weiterer fünf Gewerkschaftsfunktionäre zu jeweils 16 Jahren Gefängnis. In einem Brief an den Präsidenten Venezuelas Nicolas Maduro bezeichnen der amtierende IGB-Generalsekretär Luc Triangle und TUCA-Generalsekretär Rafael Freire die Urteile als willkürlich, als Verletzung grundlegender Menschenrechte sowie als Verstoß gegen das Recht auf gewerkschaftliche Betätigung. IGB und TUCA verpflichten sich zur Unterstützung aller Anstrengungen für die Freiheit der inhaftierten Kollegen und die Sicherung der gewerkschaftlichen und Menschenrechte in Venezuela. Der Link zum Brief von IGB und TUCA (auf englisch): ITUC and TUCA letter to the government of Venezuela about the prosecution of union officials – International Trade Union Confederation (ituc-csi.org) Afiadin Mammadov, Elvin Mustafayev, Aykhan Israfilow / Aserbaidschan Das Online-Portal Open Caucasus Media meldet die Verhaftung dreier Gewerkschaftsaktivisten in Aserbaidschan, die bei Demonstrationen von Lieferkurieren aktiv waren. Afiadin Mammadov, Vorsitzender der Gewerkschaft der Kuriere, wurde Anfang August wegen Ungehorsam gegenüber Anweisungen der Polizei zu 30 Tagen Administrativhaft verurteilt. Berichten zufolge ist er in der Haft misshandelt worden. Zwei weitere Mitglieder der Gewerkschaft, Elvin Mustafayevund Aykhan Israfilow, werden des Drogenhandels beschuldigt und sind für vorerst vier Monate in Untersuchungshaft genommen worden. Im Falle der Verurteilung drohen ihnen zwischen fünf und zwölf Jahren Gefängnis. Alle drei bestreiten die Vorwürfe und sehen sich wegen ihrer Gewerkschaftsarbeit verfolgt. Weitere Informationen: Azerbaijani labour rights activist ‘tortured and detained’ (oc-media.org)
Globaler Rechteindex des Internationalen Gewerkschaftsbundes erschienen
Auch in diesem Jahr hat der Internationale Gewerkschaftsbund den Globalem Rechteindex herausgegeben, der den aktuellen Zustand der Gewerkschaftlichen Rechte weltweit untersucht. Der Befund ist erschreckend. Nahezu überall hat sich die Lage für die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter verschlechtert. Auf der DGB-Gegenblende hat ich Ulrich Breitbach eine Zusammenfassung und Bewertung des Index veröffentlich: https://gegenblende.dgb.de/-/Uf4 Die deutsche Fassung des Index kann hier gelesen und heruntergeladen werden: https://www.globalrightsindex.org/de/2023/
Folterähnliche Zustände in den Gefängnissen von Belarus – Solidaritätsaktion mit den inhaftierten Gewerkschafter:innen wird fortgesetzt
Am 5. Juni veröffentlichte die Tageszeitung TAZ Informationen der belarussischen Menschenrechtsorganisation Viasna über Verhältnisse in den Gefängnissen des Lukaschenko-Staates, die der Folter mindestens nahekommen: „Die Insassen liegen oft auf kargen Holzpritschen, sie frieren im Winter, weil sie sich nicht zudecken können, sehen kein Tageslicht, eine medizinische Versorgung existiert meist nicht. Einige von ihnen, wie die berühmte Oppositionelle Maria Kalesnikava, werden völlig isoliert.“ Salidarnast, die Vertretung der unabhängigen Gewerkschaften von Belarus in Deutschland, berichtet zudem, dass die politischen Gefangenen in den Gefängnissen des Landes an ihrer Kleidung gelbe Markierungen tragen müssen. Andere Häftlinge dürfen mit den so gekennzeichneten Personen nicht sprechen. Zwei Gründe mehr, um unsere Solidaritätsaktion für die inhaftierten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in Belarus fortzusetzen. Aktualisiertes Material zum Einsatz im Betrieb und in den gewerkschaftlichen Gremien findet Ihr hier. Und hier könnt Ihr mit Eurer elektronischen Unterschrift direkt unsere Protestpetition an die Botschaft von Belarus in Berlin unterstützen.
Globaler Rechte-Index: Weltweit dramatisches Ausmaß der Angriffe auf Rechte der Arbeitnehmer:innen
Ende Juni veröffentlichte der Internationale Gewerkschaftsbund die zehnte Ausgabe des jährlich erscheinenden Globalen Rechtsindex. Er untersucht den Zustand der gewerkschaftlichen Rechte der Arbeitnehmer:innen in 149 Staaten. Sein Befund ist erschreckend. In fast 90 Prozent der Länder wurde das Streikrecht verletzt, in fast 80 Prozent der Länder war das Recht auf kollektive Verhandlungen für bessere Löhne oder Arbeitsbedingungen nicht gewährleistet. In mehr als drei Vierteln der Länder war den abhängig Beschäftigten das Recht auf Gründung einer Gewerkschaft oder zum Beitritt zu einer Gewerkschaft verwehrt. In acht Ländern (Brasilien, Kolumbien, Ecuador, El Salvador, Eswatini, Guatemala, Peru und Sierra Leone) wurden Kolleginnen und Kollegen ermordet. Nirgendwo zeigt der Zehnjahrestrend des Index eine bedeutende Verbesserung der Rechte der arbeitenden Menschen. Sie stehen überall unter Druck – auch in Europa. Der Link zur deutschen Fassung des Globalen Rechtsindex: https://www.globalrightsindex.org/de/2023
Chhim Sithar – Kambodscha
Chhim Sithar wurde am 26. November 2022 in Kambodscha festgenommen, als sie gerade auf der Rückreise von einem Treffen mit anderen Gewerkschaftssprecher:innen in Australien war. Sie soll gegen Kautionsauflagen verstoßen haben, von denen sie gar nichts wusste. Chhim Sithar ist die Vorsitzende der Gewerkschaft der Khmer-Beschäftigten (Labor Rights Supported Union of Khmer Employees, LRSU) des Casino- und Hotelkomplexes NagaWorld in der Hauptstadt Phnom Penh. Deren Mitglieder befinden sich nach Massenentlassungen seit Dezember 2021 im Streik. Am 25. Mai wurde Chhim von einem Gericht in Phnom Phen wegen „Anstiftung zu einem Verbrechen“ bzw. „Störung der sozialen Sicherheit“ zu zwei Jahren Haft verurteilt. Gemeint ist offensichtlich ihre Tätigkeit als Streikführerin bei NagaWorld. Acht weitere Gewerkschaftsmitglieder wurden ebenfalls zu Haftstrafen verurteilt. Unterstützt die Amnesty-Kampagne für ihre sofortige und bedingungslose Freilassung: www.amnesty.de/mitmachen/brief-gegen-das-vergessen/kamboscha-chhim-sithar-2023-05-26